GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG: DIE LINKE. Kreisverband Göppingen DIE LINKE. im Kreistag DIE LINKE. im Göppinger Stadtrat

Aus für die Helfensteinklinik - Verrat an den Bürgern:
Wer hat die Bürgerinnen und Bürger im oberen Filstal verraten - Es waren nicht nur die Sozialdemokraten, nein GRÜNE, FDP, AfD und Freie Wähler waren auch dabei.

“Freitag, der 21.Mai 2021 wird als ein schwarzer Tag in die Geschichte unserer Kreisraumschaft Geislingen eingehen. Ohne Not hat eine Mehrheit aus SPD / GRÜNE / AfD / FDP und Freien Wählern, das Aus für unseren Klinikstandort in Geislingen beschlossen. Sie haben dadurch einen Keil zwischen die Raumschaft Geislingen und Göppingen geschlagen! Besonders verwerflich ist das Verhalten der AfD, die im Landtagswahlkampf mit dem Erhalt der Klink auf Stimmenfang ging und bis auf einen Kreisrat nun doch für die Schließung stimmte.”
so der Kreisvorsitzende Thomas Edtmaier.

Der 1. Vorsitzende Rene Niess und Gemeinderat in Salach erläutert:
“Die Regierungsparteien im Bund, CDU und SPD und im Land, GRÜNE und CDU, betreiben seit Jahren eine Politik der Zerschlagung eines breit aufgestellten, solidarischen Gesundheitssystem in der Fläche. Das rächt sich nun. Diese Politik zwingt die Geschäftsleitung der Alb Fils Kliniken auf der einen Seite zwar zum Handeln, dennoch hätte der Kreistag die Klinik auch am Tropf halten können, wenn es ihm um ein solidarisches Gesundheitssystem ginge”

Vorstandmitglied und Göppinger Stadtrat Philipp Siemer ergänzt:
“Diese Politik aus Bund und Land führt seit Jahren dazu, dass den Kliniken finanziell das Wasser bis zum Hals steht, indem die Helfensteinklinik nun abgesoffen ist. DIE LINKE. hingegen steht für ein Gesundheitssystem der Darseinsvorsorge für alle Bürgerinnen und Bürger, koste es was es wolle! Unsere Landtagskandidatin Eva-Maria Glathe-Braun für den Wahlkreis Geislingen stand und steht für den Erhalt der Klinik, nur nochmals zur Erinnerung für die Wähler_innen!”

Kreisvorsitzender und Kreis & Stadtrat Stähle hebt hervor:
“Es ist zwar richtig, dass die Politik der Bundes und Landes CDU hauptsächlich für die Situation der Helfensteinklinik verantwortlich ist, aber man muss den Kreisräten der CDU zu Gute halten, dass sie sich freigeschwommen haben und zu Ihrem Versprechen einer Klinik an zwei Standorten standen und mit Ihrem Kompromissantrag der Vertagung auf 2025 leider scheiterten. Diesem Antrag und dem solidarischen Verhalten der CDU für die Raumschaft Geislingen gebührt Respekt, ebenso wie den Abgeordneten der anderen Parteien, die für den Erhalt der Klinik votiert haben. Ich habe diesem CDU Antrag zugestimmt, bevor ich zu der Vorlage auf Schließung nein gesagt habe”

Schatzmeisterin Claudia Schorr fordert die Bürger_innen in der Raumschaft Geislingen auf:
“Setzen Sie Ihren bisherigen Protest fort und zeigen Sie an der Bundestagswahl den Verratsparteien SPD / GRÜNE / FDP / AfD die rote Karte, sowie bei der nächsten Wahlmöglichkeit für Freie Wähler, auch diesen. Wählen Sie halt auch beim nächsten Mal so, dass Ihre Bürgerinteressen zum einen ernst und zu anderen umgesetzt werden.”

Abschließend der 1. Vorsitzende Rene Niess:
“Wir verurteilen als Kreisverband DIE LINKE. im Landkreis das Abstimmungsvehalten aller Kreisrätinnen und Kreisräte, die für die Schließung der Helfensteinklinik gestimmt haben, als Verrat an den Menschen in der Raumschaft Geislingen und als Wortbruch an dem Versprechen eine Klinik an zwei Standorten. Damit Sie auch wissen wer Sie verraten hat, hängen wir die Liste mit dem Abstimmugsverhalten der Kreisrät_innen an.”

Göppingen, den 25.5.2021

Rene Niess
1.Kreisvorsitzender

Abstimmung Helfensteinklinik_Kreistag 21-05-2021.pdf (46,4 KB)