Petition

Hallo, hab mich jetzt neu hier registriert, habs auch schon in facebook geschrieben, wie wäre es eine petition zu starten, um den landkreis zu wechseln damit Geislingen zum Landkreis Ulm, bzw dem Alb-Donau-Kreis, gehört? Ich wäre dafür und ich glaube auch viele andere.
Grüße

Hallo Anja,
wir prüfen das aktuell und geben dann ganz schnell Signal wenn wir Infos haben!

Guten Morgen, ich hänge mich jetzt hier mal dran.
Es gäbe ja auf kommunaler Ebene die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens, auf Kreisebene funktioniert dies laut meinen Informationen nach der aktuellen Kreistagssatzung nicht. Wenn ich es richtig verstanden habe, müsste bei einem Bürgerbegehren Sieben Prozent der Bewohner des Landkreises unterschreiben.

Auf den Gedanken bin ich gestern gekommen, als ich in der “Alpenprawda” gelesen habe das in Wolfratshausen in Bayern auch ein Krankenhaus geschlossen werden soll und die Methodik doch sehr daran erinnert was bei uns passiert und auch im Remstal passierte mit den Krankenhäusern in Backnang und Waiblingen. Interessant ist das auch in Wolfratshausen ein solcher “Gesundheitscampus” als Feigenblatt präsentiert werden soll.

Die WOlfratshausener wollen jedenfalls den Weg des Bürgerbegehrens gehen. Siehe hier.

Gibt es hier erfahrene Verwaltungsjuristen, die sich damit auskennen, oder wurde diese Möglichkeit schon in Erwägung gezogen?

Beste Grüße

Selbst wenn es nicht klappen sollte, ein bürgerbegehren wäre doch ein deutliches zeichen für den landrat. Ich kenn mich da jetzt auch nicht so aus, aber ich denke dass nach der sache doch viele bürger frustriert sind und auch dafür sind. Außerdem wäre dann das problem mit den müllgebübren erledigt :joy:

Hallo,
ich bin kein Jurist, aber wir haben ganz zu Beginn der “Thematik” ein Bürgerbegehren, bzw. einen Bürgerentscheid in den Fokus genommen.
Leider lässt dies die Landkreisordnung in Baden-Württemberg nicht zu. Daher wurde dies von uns auch nicht weiter verfolgt.
Was sicherlich jetzt parallel passieren kann und muss: Bürgerbegehren MÜSSEN in die Landkreisordnung aufgenommen werden!

Vermutlich hab ich mich falsch ausgedrückt, mir ist schon bewusst das ein Bürgerbegehren auf Landkreisebene im Moment nicht möglich ist, aber wenn ich es richtig verstanden habe… ist ein Bürgerbegehren auf Gemeindeebene möglich dazu müssten aber Sieben Prozent der Wähler des Landkreises unterschreiben. Man mag mich da korrigieren, ich bin Laie.

Wie auch immer, ich geh davon aus das sich hier schon viele den Kopf zerbrochen haben was mit dem vorhandenen Instrumentenkasten anzustellen ist.

Eine Petition halte ich für sinnvoll, aber ich glaube das ohne entsprechende Öffentlichkeitsarbeit nicht viel dabei rum kommt, was für “Werkzeuge” wären den noch möglich um überhaupt noch etwas zu bewegen?

So wie es aktuell aussieht, wenn ich die Sitzung am Freitag richtig verstanden habe… es müsste ja jetzt der Gesellschaftervertrag der GmbH geändert werden, dabei müssen sämtliche Gesellschafter zustimmen, also eigentlich ist ja noch “nichts” passiert. Der Gesellschaftervertrag müsste ja von den Gesellschaftern abgesegnet werden.

Interessant wäre doch mal zu sehen was in dem Gesellschaftervertrag drin steht.

Noch einen schönen Restfeiertag.

Ok, alles klar. Verstanden.
Wir sind da aktuell dran. Wir werden da was spannendes “vorbereiten”, wo wir dann auch wieder ganz viel Unterstützung brauchen!

1 Like